Erfolgreich ist eine Gesellschaft, wenn sie die Lebensqualität der Menschen heute und morgen sichert. Am besten gelingt das derzeit in Skandinavien. Österreich ist vorne mit dabei – besser werden erlaubt.
Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) als alleiniges wirtschaftspolitisches Ziel war gestern. Nicht zuletzt weil dieses im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise immer schwieriger zu erreichen ist. Aber auch weil immer deutlicher wird, dass das BIP nur bedingt als Messlatte für die Lebensqualität der Menschen taugt. Unfälle und Katastrophen kurbeln Wirtschaftswachstum an, aber besser geht es deswegen niemanden.
Wachstum ist mehr
Seit 2010 hat sich die Europäische Union mit ihren Europa-2020-Zielen einem „intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum“ verschrieben. Auch wenn politischer Erfolg immer noch an einigen wenigen wirtschaftlichen Zahlen wie dem Wirtschaftswachstum, den Arbeitslosenzahlen und dem Staatsdefizit festgemacht wird, die Überzeugung, dass es eigentlich um mehr geht, setzt sich europaweit (und darüber hinaus) immer mehr durch.
Was aber sind dann die Kriterien, die ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum ausmachen? Derzeit wird darüber noch gestritten. Die OECD hat mit ihrem „Better-Life-Index“ ein Instrument vorgestellt, bei dem jeder und jede Einzelne anhand der eigenen persönlichen Wertigkeiten die unterschiedlichen Bereiche – von Wohnverhältnissen und Einkommen über Gemeinsinn, Gesundheit und Bildung bis zu Sicherheit oder Work-Life-Balance – gewichten kann.
Die Diskussionen, was denn nun genau die wichtigen Kriterien sind, um zu entscheiden, ob ein Land oder Europa als Ganzes auf einem erfolgreichen Weg ist, sind noch nicht entschieden.
Weichenstellungen in den Regionen
In dieser Debatte hat sich auch das Ökosoziale Forum engagiert. Dessen Präsident Stephan Pernkopf begründet dies mit der Überzeugung, mit der Ökosozialen Marktwirtschaft ein enkeltaugliches Konzept vorliege, das als Modell für Europa dienen kann. Inwieweit die europäischen Regionen jetzt schon den ökosozialen Kriterien entsprechen, überprüft das „Ökosoziale Europaradar“, das unter der wissenschaftlichen Begleitung durch das Sustainable Europe Research Institute entwickelt wurde. Dieser neue, föderale Zugang bereichert die Debatte um die Lebensqualität in Europa, weil er zeigt, dass die Regionen der einzelnen Länder in den verschiedenen Kategorien unterschiedlich abschneiden.
Alle österreichischen Bundesländer erzielen in den drei Bereichen Wirtschaft, Soziales und Umwelt überdurchschnittliche Werte. Vor allem bei den Öko-Indikatoren schneiden wir hervorragend ab. Unter den besten zehn Umwelt-Regionen sind sechs österreichische Bundesländer. Griechenland, Luxemburg, Estland und Zypern sind in diesem Bereich die Schlusslichter.
„Dennoch brauchen wir uns nicht auf die Schulter zu klopfen. Die Champions League spielt anderswo“, kommentiert Pernkopf den Umstand, dass die skandinavischen Regionen im Gesamtindex die Nase vorn haben. Unter den Top-5-Regionen sind drei schwedische. Ein Grund für das Ökosoziale Forum, dieses Europaradar zu erstellen, war der Wunsch, von den Besten lernen zu können. Pernkopf erklärt das so: „Das macht Europa aus, gemeinsam können wir besser werden, ohne das Rad neu zu erfinden müssen.“
Europa gestalten
Wo immer man ideologisch stehen mag, jedenfalls ist es wichtig, die Debatte zu führen. Geht es doch um die konkrete Ausgestaltung der europäischen Idee. Eine gute Gelegenheit dafür wäre ein Wahlkampf – im besten Fall ein europäischer. Das schaffen die europäischen Parteien derzeit noch nicht. Die inhaltlichen politischen Auseinandersetzungen finden nach wie vor auf nationalstaatlicher Ebene statt.
Doch erstmals stellen bei dieser Europaparlamentswahl die europäischen Parteifamilien SpitzenkandidatInnen für das Amt des Kommissionspräsidenten auf. Es ist zwar keineswegs zwingend, dass der Spitzenkanditat der stimmenstärksten Fraktion dann auch tatsächlich Kommissionspräsident wird – solche bindenden Regelungen gibt es bei nationalen Wahlkämpfen aber auch nicht. Allein das Aufstellen von SpitzenkandidatInnen kann als Ansage des Europaparlaments gewertet werden, künftig mit einem stärkeren Selbstbewusstsein im Brüsseler Machtgefüge auftreten zu wollen.
