Regierung kommt Forderung nach gleichzeitiger Bekämpfung von Corona- und Klimakrise nach – Forst- und Verkehrspaket sind große Schritte in klima-fitte Zukunft.
Mit den im Rahmen der Regierungsklausur am Dienstag verkündeten Maßnahmen kommt die Regierung langjährigen ökosozialen Forderungen nach. „Das von Ministerin Elisabeth Köstinger geschaffene Forst- und Agrarpaket berücksichtigt den notwendigen Investitionsbedarf ebenso wie die Weichenstellung in Richtung Klimaschutz. Das ist ein großer Wurf mit ökosozialer Handschrift“, zeigt sich Stephan Pernkopf, Präsident des Ökosozialen Forums, optimistisch.
Die angekündigten Investitionen in klima-fitte Wälder kommen zur richtigen Zeit. Die Forstwirtschaft ist aktuell von – durch den Klimawandel begünstigten – Schadereignissen besonders betroffen. Hier ist rasche Abhilfe nötig.
Stephan Pernkopf begrüßt auch den geplanten Forschungsschwerpunkt im Forstpaket: „Holzgas und Holzdiesel sind vielversprechende Alternativen zu fossilen Energieträgern. Auf die Investitionen in diesem Bereich bekommen wir eine mehrfache Dividende zurückbezahlt. Wir bauen nicht nur Österreichs Vorsprung in der Forschung aus, wir verringern gleichzeitig die Abhängigkeit von Erdöl und reduzieren den CO2-Ausstoß.“
Das klare Bekenntnis zum Ausbau des Öffentlichen Verkehrs kommt auch der heimischen Bauwirtschaft zugute. Das schafft Arbeitsplätze in Zukunftssektoren in den Regionen. Das gleiche gilt für die geplante Holzbauoffensive. „Das ist ökosoziale Politik aus dem Lehrbuch“, so Pernkopf.
Auch mit der Stärkung der Biodiversität im Forstpaket kommt die Regierung einer Forderung des Ökosozialen Forums nach. Ebenso mit der Ankündigung, die geplante Steuerreform – mit Senkung der Lohn- und Einkommensteuer – vorzuziehen. Die Entlastung des Faktors Arbeit ist in der aktuellen Situation ein Gebot der Stunde. Je früher, desto besser.
„Die Forderung nach einer Verbindung von Klimaschutz und Corona-Maßnahmen wurde bei der Regierungsklausur in praktische Politik gegossen. Wenn die Maßnahmen so wie angekündigt umgesetzt werden, ist der Bundesregierung ein großer Wurf gelungen“, so Pernkopf abschließend.